Wie Sie eine Geldstrafe für Arbeitsschutz, Brandschutz und AMD vermeiden

Wie Sie eine Geldstrafe für Arbeitsschutz, Brandschutz und AMD vermeiden

Wie Sie eine Geldstrafe für Arbeitsschutz, Brandschutz und AMD vermeiden

Eine Kontrolle beim Arbeitgeber können drei verschiedene Behörden durchführen: das Arbeitsinspektorat, die Feuerwehr (die Kreis- oder Bezirksdirektion des Feuer- und Rettungskorps) und das regionale Amt für öffentliches Gesundheitswesen. Jede Behörde prüft einen anderen Teil der Pflichten und jede kann ihre eigene Geldstrafe verhängen.

Wie hoch die Geldstrafe sein kann

Arbeitsschutz, Arbeitsinspektorat. Für den Arbeitgeber bis 100.000 Euro. Hat der Verstoß zu einem Arbeitsunfall mit schwerem Gesundheitsschaden geführt, mindestens 20.000 Euro, bei einem tödlichen Unfall mindestens 33.000 Euro (§ 19 Abs. 1 Buchst. a) des Gesetzes Nr. 125/2006 Slg.). Einer Führungskraft oder einem Geschäftsführer, der den Verstoß verschuldet hat, kann das Inspektorat eine Geldstrafe bis zum Vierfachen seines durchschnittlichen Monatsverdienstes auferlegen (§ 19 Abs. 1 Buchst. c)).

Brandschutz, Feuerwehr. Bis 8.298 Euro zum Beispiel für nicht durchgeführte vorbeugende Brandschutzkontrollen, für fehlende Brandschutzschulungen der Mitarbeiter oder für nicht geführte Dokumentation (§ 59 Abs. 1 Buchst. a), h) und l) des Gesetzes Nr. 314/2001 Slg.). Bis 16.596 Euro für nicht kontrollierte Brandschutzeinrichtungen oder für nicht gekennzeichnete und zugestellte Fluchtwege (§ 59 Abs. 2 Buchst. a) und d)). Wiederholt sich derselbe Verstoß innerhalb von drei Jahren, kann die Geldstrafe doppelt so hoch sein (§ 59 Abs. 5).

Arbeitsmedizinischer Dienst, Amt für öffentliches Gesundheitswesen. Von 150 bis 20.000 Euro zum Beispiel für ein fehlendes Risikogutachten mit der Kategorisierung der Arbeiten oder dafür, dass die gesundheitliche Eignung der Mitarbeiter für die Arbeit nicht beurteilt wird (§ 57 Abs. 22 Buchst. b) und d) und Abs. 43 Buchst. a) des Gesetzes Nr. 355/2007 Slg.). Bei einem wiederholten Verstoß bis zum Doppelten (§ 57 Abs. 44).

Was der Kontrolleur sehen will

Arbeitsschutz

  • ein schriftliches Dokument über die Risikobeurteilung für alle Tätigkeiten, die die Mitarbeiter ausführen (§ 6 Abs. 1 Buchst. c) des Gesetzes Nr. 124/2006 Slg.),
  • einen gesicherten sicherheitstechnischen Dienst (§ 21 Abs. 3 des Gesetzes Nr. 124/2006 Slg.),
  • Aufzeichnungen darüber, dass jeder Mitarbeiter nachweislich mit den Vorschriften und den Risiken seiner Arbeit vertraut gemacht wurde (§ 7 Abs. 1),
  • eine interne Vorschrift über die Unterweisung, nach der die Unterweisung mindestens einmal in drei Jahren wiederholt wird, wenn eine besondere Vorschrift keine kürzere Frist festlegt (§ 7 Abs. 5).

Brandschutz

  • eine Brandschutzdokumentation, die dem tatsächlichen Zustand entspricht (§ 59 Abs. 1 Buchst. l) des Gesetzes Nr. 314/2001 Slg.),
  • eine Schulung der Mitarbeiter alle 24 Monate und der Personen, die den Brandschutz außerhalb der Arbeitszeit sicherstellen, alle 12 Monate (§ 21 Abs. 1 der Verordnung Nr. 121/2002 Slg.),
  • vorbeugende Brandschutzkontrollen alle sechs Monate dort, wo nur Verwaltungstätigkeit ausgeübt wird, und alle drei Monate in den übrigen Räumen (§ 14 Abs. 1 Buchst. b) und c) der Verordnung Nr. 121/2002 Slg.),
  • kontrollierte Feuerlöscher und Hydranten sowie freie, gekennzeichnete Fluchtwege (§ 59 Abs. 2 Buchst. a) und d) des Gesetzes Nr. 314/2001 Slg.).

Arbeitsmedizinischer Dienst

  • ein Risikogutachten mit der Kategorisierung der Arbeiten, erstellt in Zusammenarbeit mit dem arbeitsmedizinischen Dienst über das elektronische System der Ämter für öffentliches Gesundheitswesen (§ 30 Abs. 1 Buchst. b) des Gesetzes Nr. 355/2007 Slg.),
  • die Beurteilung der gesundheitlichen Eignung der Mitarbeiter für die Arbeit (§ 30 Abs. 1 Buchst. f)),
  • aufbewahrte ärztliche Gutachten über die gesundheitliche Eignung (§ 30 Abs. 1 Buchst. h)).

Wo Firmen am häufigsten scheitern

Das Dokument über die Risikobeurteilung entstand bei der Firmengründung und seitdem hat es niemand geöffnet. Inzwischen kam eine neue Tätigkeit, eine Maschine oder ein Betrieb hinzu, sodass das Dokument nicht mehr alle Tätigkeiten abdeckt, wie es § 6 Abs. 1 Buchst. c) verlangt.

Die Schulung fand statt, aber die Unterschrift des Mitarbeiters fehlt. Das Gesetz verlangt, dass die Unterweisung nachweisbar ist, ohne Aufzeichnung lässt sie sich bei einer Kontrolle also schwer belegen.

Kontrollen und Prüfungen werden gemacht, „wenn Zeit ist". Die Fristen in § 14 der Verordnung Nr. 121/2002 Slg. sind fest und eine nicht durchgeführte Kontrolle ist ein eigenständiger Grund für eine Geldstrafe.

Wie Sie sich auf die Kontrolle vorbereiten

Gehen Sie einmal im Jahr alle drei Bereiche nach den Listen oben durch und notieren Sie zu jeder Pflicht das Datum der letzten Erfüllung und das Datum der nächsten. Prüfen Sie bei jeder Änderung im Betrieb (neuer Mitarbeiter, neue Tätigkeit, neue Räume), ob sie von der Risikobeurteilung, der Brandschutzdokumentation und dem Risikogutachten abgedeckt ist.

Was wir für Sie übernehmen

Bei BEXPO erbringen wir den sicherheitstechnischen Dienst auf Grundlage der Berechtigung des Nationalen Arbeitsinspektorats Nr. BTS-0032/19. Wir erstellen und aktualisieren die Dokumentation für Arbeitsschutz und Brandschutz, führen Brandschutzkontrollen und Schulungen durch, sichern den arbeitsmedizinischen Dienst und überwachen die Fristen für Sie. Die Mitarbeiter können die Schulungen auch über E-Learning absolvieren. Das Paket Arbeitsschutz und Brandschutz kostet ab 24,95 € monatlich ohne MwSt.

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