ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN DER BEXPO s.r.o.
Artikel 1 Grundlegende Bestimmungen
1.1 Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) regeln die Rechte und Pflichten zwischen der BEXPO s.r.o. (nachfolgend „Verkäufer“) und dem Käufer beim Abschluss von Fernabsatzverträgen über den E-Shop unter www.bexpo.sk.
1.2 Angaben zum Verkäufer:
Firma: BEXPO s.r.o.
Sitz: Šoltésovej 105/23, 036 01 Martin, Slowakische Republik
Identifikationsnummer (IČO): 51463440
Steuernummer (DIČ): 2120715938
USt-IdNr.: SK2120715938
E-Mail: office@bexpo.sk
Telefon: +421 911 782 919
Eingetragen im Handelsregister der Slowakischen Republik, Bezirksgericht Žilina
1.3 Käufer ist eine natürliche oder juristische Person, die über den E-Shop eine Bestellung absendet. Verbraucher ist ein Käufer, der eine natürliche Person ist und bei Abschluss und Erfüllung des Vertrags nicht im Rahmen seiner gewerblichen oder beruflichen Tätigkeit handelt. Bestimmungen der AGB, die für Verbraucher bestimmt sind, gelten nicht für Unternehmer als Käufer.
1.4 Vor dem Absenden der Bestellung stimmt der Käufer diesen AGB durch Ankreuzen des entsprechenden Kästchens zu.
1.5 Aufsichtsbehörde ist die Slowakische Handelsinspektion (Slovenská obchodná inšpekcia), Inspektorat für die Region Žilina, Predmestská 71, P. O. BOX B-89, 011 79 Žilina 1, www.soi.sk (§ 26 des Gesetzes Nr. 108/2024 Slg.).
Artikel 2 Vertragsgegenstand und Produktarten
2.1 Gegenstand eines über den E-Shop geschlossenen Vertrags sind:
a) E-Learning-Kurse: Online-Schulungen in den Bereichen Arbeitsschutz (BOZP), Brandschutz (OPP), arbeitsmedizinischer Dienst (PZS) und verwandten Bereichen, bereitgestellt als digitale Inhalte im Kundenbereich auf www.bexpo.sk,
b) Präsenz- und kombinierte Kurse: Fachschulungen, die persönlich oder in kombinierter Form stattfinden; Termin, Ort und Umfang sind in der Produktbeschreibung angegeben oder werden per E-Mail bestätigt,
c) Kunststoffausweise und Zertifikate: Dokumente, die nach erfolgreichem Abschluss eines Kurses ausgestellt und per Post versandt oder persönlich übergeben werden.
2.2 Die genaue Beschreibung jedes Produkts ist auf seiner Seite im E-Shop angegeben. Vor dem Absenden der Bestellung kann der Käufer den Verkäufer kontaktieren.
Artikel 3 Bestellung und Vertragsabschluss
3.1 Eine Bestellung kann über den E-Shop auf www.bexpo.sk nach Auswahl des Produkts, Angabe der Menge und Ausfüllen der Kontakt- und Rechnungsdaten abgesendet werden.
3.2 Vor dem Absenden der Bestellung kann der Käufer alle eingegebenen Daten prüfen und korrigieren.
3.3 Der Käufer sendet die Bestellung durch Drücken der Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ („Objednávka s povinnosťou platby“) ab. Mit dem Absenden der Bestellung entsteht für den Käufer die Pflicht, den Preis zu zahlen (§ 17 Abs. 4 des Gesetzes Nr. 108/2024 Slg.).
3.4 Nach dem Absenden der Bestellung sendet der Verkäufer dem Käufer eine automatische Bestätigung ihres Eingangs. Diese Bestätigung ist keine Annahme des Angebots zum Vertragsabschluss.
3.5 Der Vertrag ist geschlossen a) mit der Bestätigung der Online-Kartenzahlung oder b) bei Banküberweisung mit der Gutschrift des vollen Rechnungsbetrags auf dem Konto des Verkäufers.
3.6 Der Verkäufer sendet dem Käufer eine Bestätigung über den geschlossenen Vertrag per E-Mail (dauerhafter Datenträger). Die Bestätigung enthält diese AGB, die Belehrung über das Widerrufsrecht und, sofern der Verbraucher sie erteilt hat, auch die Bestätigung der Zustimmung nach Artikel 6.5 (§ 17 Abs. 12 des Gesetzes Nr. 108/2024 Slg.).
3.7 Der Verkäufer kann eine Bestellung bei ausgeschöpfter Kapazität, offensichtlichem Preisfehler oder aus einem anderen wichtigen Grund ablehnen. Eine etwaige Zahlung wird in voller Höhe erstattet.
Artikel 4 Preis und Zahlungsbedingungen
4.1 Die Preise werden in Euro ohne und mit MwSt. angegeben. Der Verkäufer ist umsatzsteuerpflichtig, der aktuelle MwSt.-Satz beträgt 23 %.
4.2 Der Preis ist im Moment des Absendens der Bestellung verbindlich.
4.3 Zahlungsarten:
a) Online-Kartenzahlung über ein gesichertes Zahlungsgateway,
b) Banküberweisung auf Grundlage einer Vorschussrechnung mit einer Fälligkeit von 14 Tagen.
4.4 Der Verkäufer sendet dem Käufer den Steuerbeleg elektronisch spätestens 5 Arbeitstage nach Bestätigung der Zahlung.
4.5 Ist der Käufer mit der Zahlung der Vorschussrechnung in Verzug, ist der Verkäufer berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
4.6 Wählt der Käufer bei der Bestellung einer wiederkehrend erbrachten Dienstleistung die Kartenzahlung über das Zahlungsgateway, stimmt er zu, dass der Verkäufer die Zahlungskarte für wiederkehrende Zahlungen registriert und den Betrag für jeden weiteren Abrechnungszeitraum (monatlich oder jährlich gemäß Vertrag) ohne weitere Bestätigung automatisch von der Karte abbucht. Über jede Zahlung wird der Käufer durch eine elektronisch zugesandte Rechnung informiert. Kann die Zahlung nicht abgebucht werden, sendet der Verkäufer eine Rechnung mit einem Zahlungslink. Die Zustimmung zu wiederkehrenden Zahlungen kann der Käufer jederzeit per E-Mail an office@bexpo.sk widerrufen. Der Widerruf gilt nicht für bereits erbrachte Leistungen, die der Käufer zu bezahlen verpflichtet ist.
Artikel 5 Lieferung
E-Learning-Kurse
5.1 Der Verkäufer stellt den E-Learning-Kurs sofort nach der Zahlung im Kundenbereich auf www.bexpo.sk bereit, bei Verbrauchern mit der Zustimmung nach Artikel 6.5. Die Zugangsdaten werden an die in der Bestellung angegebene E-Mail-Adresse gesendet.
5.2 Der Zugang zum Kurs ist für die in der Produktbeschreibung angegebene Dauer aktiv, mindestens jedoch 30 Tage ab Aktivierung.
5.3 Der Verkäufer haftet nicht dafür, dass der Kurs aus Gründen auf Seiten des Käufers (zum Beispiel nicht funktionierende Internetverbindung oder inkompatibler Browser) nicht zugänglich ist.
Präsenz- und kombinierte Kurse
5.4 Nach Vertragsabschluss bestätigt der Verkäufer innerhalb von 5 Arbeitstagen per E-Mail den Termin, den Veranstaltungsort und die organisatorischen Hinweise.
5.5 Wird die Mindestteilnehmerzahl nicht erreicht, bietet der Verkäufer einen Ersatztermin an oder erstattet den vollen Preis innerhalb von 14 Tagen.
Kunststoffausweise und Zertifikate
5.6 Der Verkäufer sendet den Kunststoffausweis oder das Zertifikat innerhalb von 10 Arbeitstagen nach erfolgreichem Abschluss des Kurses per Post an die in der Bestellung angegebene Adresse.
Artikel 6 Widerruf durch den Verbraucher
6.1 Der Verbraucher hat das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen vom Vertrag zurückzutreten. Bei Dienstleistungen und digitalen Inhalten beginnt die Frist mit dem Tag des Vertragsabschlusses, bei Waren mit dem Tag ihrer Übernahme (§ 20 Abs. 1 des Gesetzes Nr. 108/2024 Slg.).
6.2 Der Verbraucher kann den Rücktritt erklären:
a) über die Funktion „Vom Vertrag hier zurücktreten“ („Odstúpiť od zmluvy tu“) auf www.bexpo.sk (§ 20a des Gesetzes Nr. 108/2024 Slg.); nach deren Nutzung erhält er eine Bestätigung auf einem dauerhaften Datenträger,
b) durch eine eindeutige Erklärung per E-Mail an office@bexpo.sk oder per Post an den Sitz des Verkäufers; er kann dafür das Musterformular in der Anlage zu diesen AGB verwenden (§ 20 Abs. 6 des Gesetzes Nr. 108/2024 Slg.).
6.3 Die Frist ist gewahrt, wenn der Verbraucher die Rücktrittserklärung spätestens am letzten Tag der Frist absendet (§ 20 Abs. 7 des Gesetzes Nr. 108/2024 Slg.). Der Verkäufer bestätigt dem Verbraucher den Eingang der Erklärung (§ 20 Abs. 9 des Gesetzes Nr. 108/2024 Slg.).
6.4 Der Verkäufer erstattet dem Verbraucher alle aufgrund des Vertrags erhaltenen Zahlungen innerhalb von 14 Tagen ab Eingang der Rücktrittserklärung, und zwar auf dieselbe Weise, die der Verbraucher bei der Zahlung verwendet hat (§ 22 Abs. 1 und 6 des Gesetzes Nr. 108/2024 Slg.).
6.5 E-Learning-Kurs (digitale Inhalte): Der Verkäufer stellt den Kurs sofort nach der Zahlung bereit, also vor Ablauf der Rücktrittsfrist, und zwar auf der Grundlage, dass der Verbraucher in der Bestellung ausdrücklich zustimmt, dass mit der Bereitstellung der digitalen Inhalte vor Ablauf der Frist begonnen wird, und erklärt, dass er darüber belehrt wurde, dass er mit dieser Zustimmung sein Rücktrittsrecht verliert (§ 17 Abs. 10 des Gesetzes Nr. 108/2024 Slg.). Ohne diese Zustimmung kann die Bestellung eines E-Learning-Kurses nicht abgesendet werden. Nach Bereitstellung des Kurses mit der Zustimmung und deren Bestätigung gemäß Artikel 3.6 hat der Verbraucher kein Rücktrittsrecht (§ 19 Abs. 1 Buchst. m des Gesetzes Nr. 108/2024 Slg.).
6.6 Präsenz- oder kombinierter Kurs (Dienstleistung): Findet der Kurs innerhalb der Rücktrittsfrist statt, erbringt ihn der Verkäufer dem Verbraucher nur auf dessen ausdrücklichen Wunsch, mit der Leistung vor Ablauf der Frist zu beginnen, verbunden mit der Erklärung, dass er über die Folgen des Rücktritts belehrt wurde (§ 17 Abs. 10 des Gesetzes Nr. 108/2024 Slg.). Tritt der Verbraucher nach Beginn der Leistung zurück, zahlt er nur den Preis für die bis zum Rücktritt erbrachte Leistung (§ 21 Abs. 5 des Gesetzes Nr. 108/2024 Slg.). Wurde die Dienstleistung mit Zustimmung des Verbrauchers vollständig erbracht, hat der Verbraucher kein Rücktrittsrecht (§ 19 Abs. 1 Buchst. a des Gesetzes Nr. 108/2024 Slg.).
6.7 Der Rücktritt des Verbrauchers innerhalb der Frist nach Artikel 6.1 ist kostenlos. Die Stornobedingungen nach Artikel 7 gelten für den Verbraucher erst nach Ablauf dieser Frist.
6.8 Das Rücktrittsrecht nach dem Gesetz Nr. 108/2024 Slg. steht nur Verbrauchern zu. Ein Unternehmer als Käufer storniert die Teilnahme an einem Kurs nach Artikel 7.
Artikel 7 Stornobedingungen für Präsenz- und kombinierte Kurse
7.1 Dieser Artikel gilt für Unternehmer als Käufer und für Verbraucher nach Ablauf der Rücktrittsfrist nach Artikel 6.1. Die Teilnahme an einem Kurs kann per E-Mail an office@bexpo.sk storniert werden:
a) mehr als 10 Arbeitstage vor dem Kurs: kostenlos, 100 % des Preises werden erstattet,
b) 5 bis 10 Arbeitstage vor dem Kurs: Stornogebühr von 30 % des Kurspreises,
c) weniger als 5 Arbeitstage vor dem Kurs: Stornogebühr von 50 % des Kurspreises,
d) am Kurstag oder bei Nichterscheinen ohne Abmeldung: 100 % des Kurspreises.
7.2 Der Käufer kann die Anmeldung kostenlos auf einen anderen Teilnehmer übertragen (gleicher Kurs und Termin), spätestens 2 Arbeitstage vor dem Kurs durch einen Antrag an office@bexpo.sk.
7.3 Sagt der Verkäufer den Kurs ab oder verschiebt ihn, hat der Käufer Anspruch auf einen Ersatztermin oder die Erstattung des vollen Preises innerhalb von 14 Tagen.
Artikel 8 Reklamationsordnung
8.1 Der Verkäufer haftet für Mängel von Produkten und Dienstleistungen nach dem slowakischen Bürgerlichen Gesetzbuch und dem Gesetz Nr. 108/2024 Slg.
8.2 Der Käufer macht die Reklamation unverzüglich per E-Mail an office@bexpo.sk oder per Post an den Sitz geltend. Die Reklamation enthält:
a) Vor- und Nachname oder Firma des Käufers,
b) Bestell- oder Rechnungsnummer,
c) Beschreibung des Mangels,
d) die gewünschte Art der Erledigung.
8.3 Der Verkäufer bestätigt dem Käufer den Eingang der Reklamation schriftlich innerhalb von 3 Arbeitstagen und beseitigt den Mangel spätestens 30 Tage nach seiner Anzeige. Lehnt er die Reklamation ab, teilt er dies dem Käufer schriftlich mit (§ 4 Abs. 1 Buchst. j und k des Gesetzes Nr. 108/2024 Slg.).
8.4 Bei berechtigter Reklamation sorgt der Verkäufer je nach Art des Mangels für Nachbesserung, erneute Erbringung der Leistung, einen angemessenen Preisnachlass oder die Erstattung des gezahlten Betrags.
Artikel 9 Antrag auf Abhilfe und alternative Streitbeilegung
9.1 Der Verbraucher hat das Recht, sich mit einem Antrag auf Abhilfe an den Verkäufer zu wenden, wenn er mit der Erledigung der Reklamation nicht zufrieden ist oder der Ansicht ist, dass der Verkäufer seine Rechte verletzt hat. Der Antrag kann an office@bexpo.sk gesendet werden.
9.2 Lehnt der Verkäufer den Antrag ab oder antwortet er nicht innerhalb von 30 Tagen ab dessen Absendung, hat der Verbraucher das Recht, einen Antrag auf Einleitung einer alternativen Streitbeilegung zu stellen (§ 11 des Gesetzes Nr. 391/2015 Slg.).
9.3 Zuständige Stelle für alternative Streitbeilegung ist die Slowakische Handelsinspektion, Zentralinspektorat, Abteilung für internationale Beziehungen und alternative Beilegung von Verbraucherstreitigkeiten, Bajkalská 21/A, P. O. BOX 29, 827 99 Bratislava 27, E-Mail ars@soi.sk oder adr@soi.sk, www.soi.sk. Der Verbraucher kann auch eine andere berechtigte Stelle für alternative Streitbeilegung nutzen.
9.4 Der Antrag ist innerhalb eines Jahres ab Zugang der ablehnenden Antwort oder ab fruchtlosem Ablauf der 30-Tage-Frist zu stellen. Die Stelle kann die Behandlung einer Streitigkeit ablehnen, deren Wert 20 Euro nicht übersteigt (§ 13 Abs. 5 Buchst. a und c des Gesetzes Nr. 391/2015 Slg.).
Artikel 10 Schutz personenbezogener Daten
10.1 Der Verkäufer verarbeitet personenbezogene Daten des Käufers gemäß der Verordnung (EU) 2016/679 (DSGVO) und dem Gesetz Nr. 18/2018 Slg. über den Schutz personenbezogener Daten.
10.2 Der Verkäufer verarbeitet personenbezogene Daten zur Abwicklung der Bestellung und zur Erfüllung gesetzlicher Pflichten sowie mit Zustimmung des Käufers auch zur Zusendung kommerzieller Mitteilungen.
10.3 Ausführliche Informationen enthält das Dokument Schutz personenbezogener Daten auf www.bexpo.sk.
Artikel 11 Schlussbestimmungen
11.1 Diese AGB sind gültig und wirksam ab 02.10.2026. Der Verkäufer kann die AGB ändern; eine Änderung wird am Tag ihrer Veröffentlichung auf www.bexpo.sk wirksam. Für Bestellungen, die vor einer Änderung abgesendet wurden, gelten die zum Zeitpunkt ihrer Absendung gültigen AGB.
11.2 Für Rechtsverhältnisse, die in diesen AGB nicht geregelt sind, gilt bei Unternehmern als Käufer das Gesetz Nr. 513/1991 Slg. (Handelsgesetzbuch), bei Verbrauchern das Gesetz Nr. 40/1964 Slg. (Bürgerliches Gesetzbuch) und das Gesetz Nr. 108/2024 Slg. über den Verbraucherschutz.
11.3 Ist eine Bestimmung dieser AGB unwirksam oder nicht durchsetzbar, bleiben die übrigen Bestimmungen in Kraft.
11.4 Die AGB sind in slowakischer Sprache verfasst; anwendbares Recht ist das Recht der Slowakischen Republik. Diese Übersetzung dient der Information, maßgeblich ist die slowakische Fassung.
Anlage: Muster-Rücktrittsformular (Anlage Nr. 2 zum Gesetz Nr. 108/2024 Slg.)
MUSTERFORMULAR FÜR DEN RÜCKTRITT VON EINEM FERNABSATZVERTRAG UND EINEM AUSSERHALB VON GESCHÄFTSRÄUMEN GESCHLOSSENEN VERTRAG
(Füllen Sie dieses Formular nur aus und senden Sie es zurück, wenn Sie von einem Fernabsatzvertrag oder einem außerhalb von Geschäftsräumen geschlossenen Vertrag zurücktreten möchten.)
– An: BEXPO s.r.o., Šoltésovej 105/23, 036 01 Martin, Slowakische Republik, office@bexpo.sk
– Hiermit teile(n) ich/wir* mit, dass ich/wir* von dem Vertrag über die Lieferung oder Erbringung des folgenden Produkts zurücktrete(n)*: ..............
– Bestellt am/erhalten am* ..............
– Vor- und Nachname des/der Verbraucher(s)* ..............
– Anschrift des/der Verbraucher(s)* ..............
– Unterschrift des/der Verbraucher(s)* (nur bei Mitteilung auf Papier) ..............
– Datum ..............
* Unzutreffendes streichen.
E-Shop: bexpo.sk | Gültig ab: 02.10.2026
BEXPO s.r.o., Šoltésovej 105/23, 036 01 Martin
office@bexpo.sk | +421 911 782 919