Wie man Bußgelder im Arbeitsschutz, Brandschutz und Arbeitsmedizin vermeidet

Wie man Bußgelder im Arbeitsschutz, Brandschutz und Arbeitsmedizin vermeidet

Einen Arbeitgeber in der Slowakei können drei verschiedene Behörden kontrollieren: das Arbeitsinspektorat, die Feuerwehr (Kreis- oder Bezirksdirektion des Feuerwehr- und Rettungskorps) und das regionale Amt für öffentliche Gesundheit. Jede prüft einen anderen Teil der Pflichten und jede kann ein eigenes Bußgeld verhängen.

Wie hoch ein Bußgeld sein kann

Arbeitsschutz, Arbeitsinspektorat. Für den Arbeitgeber bis 100 000 Euro. Führte der Verstoß zu einem Arbeitsunfall mit schwerer Gesundheitsschädigung, mindestens 20 000 Euro, bei einem tödlichen Unfall mindestens 33 000 Euro (§ 19 Abs. 1 Buchst. a des Gesetzes Nr. 125/2006 Slg.). Einer Führungskraft oder dem Statutarorgan, die den Verstoß verschuldet haben, kann bis zum Vierfachen ihres durchschnittlichen Monatsverdienstes auferlegt werden (§ 19 Abs. 1 Buchst. c).

Brandschutz, Feuerwehr. Bis 8 298 Euro zum Beispiel für nicht durchgeführte vorbeugende Brandschutzbegehungen, fehlende Brandschutzschulung der Mitarbeiter oder fehlende Dokumentation (§ 59 Abs. 1 Buchst. a, h und l des Gesetzes Nr. 314/2001 Slg.). Bis 16 596 Euro für nicht geprüfte Brandschutzeinrichtungen oder für nicht gekennzeichnete und verstellte Fluchtwege (§ 59 Abs. 2 Buchst. a und d). Wiederholt sich derselbe Verstoß innerhalb von drei Jahren, kann das Bußgeld bis zum Doppelten betragen (§ 59 Abs. 5).

Arbeitsmedizinischer Dienst, Gesundheitsamt. Von 150 bis 20 000 Euro zum Beispiel für ein fehlendes Risikogutachten mit Kategorisierung der Arbeiten oder für die fehlende Beurteilung der gesundheitlichen Eignung der Mitarbeiter (§ 57 Abs. 22 Buchst. b und d sowie Abs. 43 Buchst. a des Gesetzes Nr. 355/2007 Slg.). Bei Wiederholung bis zum Doppelten (§ 57 Abs. 44).

Was der Kontrolleur sehen will

Arbeitsschutz

• eine schriftliche Gefährdungsbeurteilung für alle Tätigkeiten der Mitarbeiter (§ 6 Abs. 1 Buchst. c des Gesetzes Nr. 124/2006 Slg.),
• einen sichergestellten sicherheitstechnischen Dienst (§ 21 Abs. 3 des Gesetzes Nr. 124/2006 Slg.),
• Nachweise, dass jeder Mitarbeiter nachweislich über die Vorschriften und Risiken seiner Arbeit unterwiesen wurde (§ 7 Abs. 1),
• eine interne Regelung zur Unterweisung, nach der sie mindestens alle drei Jahre wiederholt wird, sofern eine besondere Vorschrift keine kürzere Frist festlegt (§ 7 Abs. 5).

Brandschutz

• eine Brandschutzdokumentation, die dem tatsächlichen Zustand entspricht (§ 59 Abs. 1 Buchst. l des Gesetzes Nr. 314/2001 Slg.),
• Schulung der Mitarbeiter alle 24 Monate und der Personen, die den Brandschutz außerhalb der Arbeitszeit sicherstellen, alle 12 Monate (§ 21 Abs. 1 der Verordnung Nr. 121/2002 Slg.),
• vorbeugende Brandschutzbegehungen alle sechs Monate, wo nur Verwaltungstätigkeit ausgeübt wird, und alle drei Monate in den übrigen Räumen (§ 14 Abs. 1 Buchst. b und c der Verordnung Nr. 121/2002 Slg.),
• geprüfte Feuerlöscher und Hydranten sowie freie, gekennzeichnete Fluchtwege (§ 59 Abs. 2 Buchst. a und d des Gesetzes Nr. 314/2001 Slg.).

Arbeitsmedizinischer Dienst

• ein Risikogutachten mit Kategorisierung der Arbeiten, erstellt in Zusammenarbeit mit dem arbeitsmedizinischen Dienst über das elektronische System der Gesundheitsämter (§ 30 Abs. 1 Buchst. b des Gesetzes Nr. 355/2007 Slg.),
• Beurteilung der gesundheitlichen Eignung der Mitarbeiter für die Arbeit (§ 30 Abs. 1 Buchst. f),
• aufbewahrte ärztliche Gutachten über die gesundheitliche Eignung (§ 30 Abs. 1 Buchst. h).

Wo Firmen am häufigsten scheitern

Die Gefährdungsbeurteilung entstand bei der Gründung der Firma und seitdem hat sie niemand geöffnet. Inzwischen kamen eine neue Tätigkeit, eine Maschine oder ein Standort hinzu, sodass das Dokument nicht mehr alle Tätigkeiten abdeckt, wie es § 6 Abs. 1 Buchst. c verlangt.

Die Schulung fand statt, aber die Unterschrift des Mitarbeiters fehlt. Das Gesetz verlangt eine nachweisbare Unterweisung, ohne Nachweis lässt sie sich bei der Kontrolle schwer belegen.

Begehungen und Prüfungen werden gemacht, „wenn Zeit ist“. Die Fristen in § 14 der Verordnung Nr. 121/2002 Slg. sind fest und eine versäumte Begehung ist für sich allein ein Grund für ein Bußgeld.

Wie man sich auf die Kontrolle vorbereitet

Gehen Sie einmal im Jahr alle drei Bereiche anhand der obigen Listen durch und notieren Sie bei jeder Pflicht das Datum der letzten Erfüllung und den nächsten Termin. Prüfen Sie bei jeder Änderung im Betrieb (neuer Mitarbeiter, neue Tätigkeit, neue Räume), ob die Gefährdungsbeurteilung, die Brandschutzdokumentation und das Risikogutachten sie abdecken.

Was wir für Sie übernehmen

BEXPO erbringt den sicherheitstechnischen Dienst aufgrund der Genehmigung des Nationalen Arbeitsinspektorats Nr. BTS-0032/19. Wir erstellen und aktualisieren die Arbeitsschutz- und Brandschutzdokumentation, führen Brandschutzbegehungen und Schulungen durch, stellen den arbeitsmedizinischen Dienst sicher und überwachen alle Fristen für Sie. Mitarbeiter können Schulungen auch per E-Learning absolvieren. Das Paket Arbeitsschutz und Brandschutz kostet ab 24,95 € monatlich zzgl. MwSt.

Mehr zu unseren Leistungen: Arbeitsschutz, Brandschutz, arbeitsmedizinischer Dienst, Prüfung von Feuerlöschern und Hydranten. Den Preis für Ihre Firma stellen Sie im Online-Angebot zusammen.